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   VG Weimar, 07.09.2011 - 3 K 1043/10 We   

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VG Weimar, 07.09.2011 - 3 K 1043/10 We (https://dejure.org/2011,78200)
VG Weimar, Entscheidung vom 07.09.2011 - 3 K 1043/10 We (https://dejure.org/2011,78200)
VG Weimar, Entscheidung vom 07. September 2011 - 3 K 1043/10 We (https://dejure.org/2011,78200)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gültigkeit der Wahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Kannawurf bei unerlaubter Wahlwerbung

Kurzfassungen/Presse (2)

  • thueringen.de PDF (Pressemitteilung)

    Kommunalwahlrecht

  • thueringen.de PDF (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Anfechtung der Wahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Kannawurf

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • OVG Thüringen, 26.09.2000 - 2 KO 289/00

    Kommunalwahlrecht; Kommunalwahlrecht; Kommunalwahlrecht; Gestaltungsklage eigener

    Auszug aus VG Weimar, 07.09.2011 - 3 K 1043/10
    Vielmehr stellt die Kammer im Falle der Klagestattgabe gestaltend weiter fest, dass die angefochtene Wahl ungültig ist (vgl. ThürOVG, Urteile vom 26.02.2009 - 2 KO 238/08 - [...] Rdnr. 34, vom 20.06.1996 - 2 KO 229/96 - [...] Rdnr. 60. m.w.N. und vom 26.09.2000 - 2 KO 289/00 - DVBl. 2001, 828 ).

    Schließlich müssen diese erheblichen Verstöße geeignet sein, das Wahlergebnis wesentlich zu beeinflussen - viertes Erfordernis - (vgl. § 31 Abs. 2 Satz 3 ThürKWG [ThürOVG, Urteile vom 20.06.1996, [...] Rdnrn. 77 - 82, vom 26.09.2000, a.a.O. Seite 828 f.]).

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 04.05.2010 - 2 L 177/09

    Bürgermeisterwahl: Anforderungen an die Neutralitätspflicht eines amtierenden

    Auszug aus VG Weimar, 07.09.2011 - 3 K 1043/10
    Ansonsten würde die Vorschrift leerlaufen, da es praktisch nie nachweisbar sein wird, dass Wähler sich tatsächlich haben umstimmen lassen (OVG MV, Beschluss vom 04.05.2010 - 2 L 177/09 -[...] Rdnr. 12; HessVGH, Urteil vom 06.12.1990 - 6 UE 1488/90 - [...] Rdnr. 28; Uckel, Kommunalwahlrecht in Thüringen, Stand April 2009, § 10 ThürKWG Anm. 8).
  • VGH Hessen, 06.12.1990 - 6 UE 1488/90

    Zur Wahlbeeinflussung durch Bürgerbefragung vor dem Wahlgebäude

    Auszug aus VG Weimar, 07.09.2011 - 3 K 1043/10
    Ansonsten würde die Vorschrift leerlaufen, da es praktisch nie nachweisbar sein wird, dass Wähler sich tatsächlich haben umstimmen lassen (OVG MV, Beschluss vom 04.05.2010 - 2 L 177/09 -[...] Rdnr. 12; HessVGH, Urteil vom 06.12.1990 - 6 UE 1488/90 - [...] Rdnr. 28; Uckel, Kommunalwahlrecht in Thüringen, Stand April 2009, § 10 ThürKWG Anm. 8).
  • OVG Thüringen, 26.02.2009 - 2 KO 238/08

    Kommunalwahlrecht; Kommunalwahlrecht: Gültigkeit einer Bürgermeisterwahl;

    Auszug aus VG Weimar, 07.09.2011 - 3 K 1043/10
    Vielmehr stellt die Kammer im Falle der Klagestattgabe gestaltend weiter fest, dass die angefochtene Wahl ungültig ist (vgl. ThürOVG, Urteile vom 26.02.2009 - 2 KO 238/08 - [...] Rdnr. 34, vom 20.06.1996 - 2 KO 229/96 - [...] Rdnr. 60. m.w.N. und vom 26.09.2000 - 2 KO 289/00 - DVBl. 2001, 828 ).
  • OVG Thüringen, 20.06.1996 - 2 KO 229/96

    Kommunalwahlrecht; Kommunalwahlrecht; Kommunalwahlanfechtung; Gestaltungsklage

    Auszug aus VG Weimar, 07.09.2011 - 3 K 1043/10
    Vielmehr stellt die Kammer im Falle der Klagestattgabe gestaltend weiter fest, dass die angefochtene Wahl ungültig ist (vgl. ThürOVG, Urteile vom 26.02.2009 - 2 KO 238/08 - [...] Rdnr. 34, vom 20.06.1996 - 2 KO 229/96 - [...] Rdnr. 60. m.w.N. und vom 26.09.2000 - 2 KO 289/00 - DVBl. 2001, 828 ).
  • VerfGH Thüringen, 11.03.1999 - VerfGH 30/97

    Individualverfassungsbeschwerde; Kreistagswahl; Wahlanfechtung; Kommunalwahl;

    Auszug aus VG Weimar, 07.09.2011 - 3 K 1043/10
    Sie hat ferner in ihrem Wahlanfechtungsschreiben hinreichend genau dargelegt, welchen wahlrechtlichen Verstoß sie rügen will und auch die Tatsachen hinreichend genau angeführt, auf die sie ihre Anfechtung stützt (zu diesem Erfordernis vgl. ThürVerfGH, Urteil vom 11.03.1999 - VerfGH 30/97 - NVwZ-RR 1999, 665, 667).
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